Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2012
 
Beschluss Nr.: 69/2012 Vorlage Nr.: 74/2012

Der Gemeinderat Rossau stimmt der Niederschlagung der Gewerbesteuer zu. 

 
Beschluss Nr.: 68/2012 Vorlage Nr.: 73/2012

Der Gemeinderat stimmt der Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 28.426 € durch die Mehreinnahmen im Haushaltsplan 2012 zu. Die Mehreinnahmen betragen 112.455 €. 

 
Beschluss Nr.: 67/2012 Vorlage Nr.: 72/2012

Stellungnahme zum Bauantrag "Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage" auf dem Flurstück 89/8 der Gemarkung Greifendorf.

 
Beschluss Nr.: 66/2012 Vorlage Nr.: 71/2012

Stellungnahme zum Anbau eines Balkons an das Wohnhaus Dorfstraße 21 im OT Schönborn-Dreiwerden

 
Beschluss Nr.: 65/2012 Vorlage Nr.: 70/2012

Forstwirtschaftsplan 2012

 
Beschluss Nr.: 64/2012 Vorlage Nr.: 69/2012

Rekonstruktion Mietwohnung, Hauptstraße 99, Rossau, 2. OG links, ehemals Schabinski      

 
Beschluss Nr.: 62/2012 Vorlage Nr.: 67/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Vereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, der Gemeinde Rossau, dem Landratsamt Mittelsachsen über den Ausbau der Staatsstraße 32, einschließlich der Gehwege und Nebenbereiche sowie des Knotenpunktes Staatsstraße 32  / Kreisstraße 8213 im Bereich der Ortsdurchfahrt Rossau.  

 
Beschluss Nr.: 61/2012 Vorlage Nr.: 66/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt im Rahmen der Träger öffentlicher Belange die Zustimmung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sachsenpark Dittersbach BG I BA 2" der Stadt Frankenberg. 

 
Beschluss Nr.: 60/2012 Vorlage Nr.: 65/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Satzung der Gemeinde Rossau zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau.   

 
Beschluss Nr.: 59/2012 Vorlage Nr.: 64/2012

Der Gemeinderat Rossau hebt den Beschluss Nr. 11/2012 vom 19.03.2012 über die Satzung der Gemeinde Rossau zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau auf. 

 
Beschluss Nr.: 58/2012 Vorlage Nr.: 63/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Sicherung eines ständigen Geh- und Fahrrechtes von 7,0 m Breite durch Bestellung einer Dienstbarkeit zulasten der jeweiligen Eigentümer der Flurstücke 348/14 und 348/13 der Gemarkung Seifersbach und zugunsten des noch vermessenden Flurstückes 347/3 der Gemarkung Seifersbach.
Die aus der Beurkundung entstehenden Kosten gehen zulasten des Eigentümers der begünstigten Flurstücke.

 
Beschluss Nr.: 57/2012 Vorlage Nr.: 62/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt seine Zustimmung zur Sicherung der Abwasserleitung zur Anbindung der gemeinsamen Schmutzwasserleitung an die Sammelkanalisation im Trennsystem und die bestehende Oberflächenentwässerung für die Objekte Mittweidaer Straße 8 und 10 sowie die Schönborner Straße 1 und 3 folgende Grunddienstbarkeiten in Form von Leitungsrechten zu bestellen.
1. Leitungsrecht zulasten der jeweiligen Eigentümer des Flurstücks 103/14 und zugunsten der jeweiligen Eigentümer der Flurstücke 103/2 und 103/3.
2. Leitungsrecht zulasten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes 102/2 und zugunsten der jeweiligen Eigentümer der Flurstücke 103/2, 103/3, 102/3 und 102d.
Die Kosten der Beurkundung tragen die Beteiligten gemäß der gemeinsamen Erklärung.
   

 
Beschluss Nr.: 56/2012 Vorlage Nr.: 61/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Finanzierung der anteiligen Planungskosten folgender Fördermittelmaßnahmen aus der Rücklage 2012:

Bergstraße OT Schönborn-Dreiwerden  1.500,00 €
Verbindungsstraße Lauterbach-Krasselt OT Oberrossau  1.500,00 € 
Brücke BW 6 Greifendorf  1.364,63 € 
Brücke BW 17 Oberrossau  1.435,88 €

 

 
Beschluss Nr.: 55/2012 Vorlage Nr.: 60/2012

Der Gemeinderat Rossau fasst folgenden Beschluss:
a) der Brandschutzbedarfsplan wird festgestellt,
b) der Zielerreichungsgrad wird auf 90 % festgelegt
c) die Verwaltung wird beauftragt, die für den Planungszeitraum von 5 Jahren vorgesehen Maßnahmen umzusetzen,
d) dem Gemeinderat der Gemeinde Rossau ist nach Ablauf von 5 Jahren eine Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes sowie ein Bericht über die Umsetzung der im Brandschutzbedarfsplan vorgesehenen Maßnahmen und deren Wirksamkeit zur Beschlussfassung vorzulegen,
e) dem Gemeinderat der Gemeinde Rossau ist über wesentliche Veränderungen der Grundlagen des Brandschutzbedarfsplanes zu berichten.
   

 
Beschluss Nr.: 54/2012 Vorlage Nr.: 59/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die 1. Nachtragssatzung zum Haushaltsplan 2012.

 
Beschluss Nr.: 52/2012 Vorlage Nr.: 56/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für den Einbau von Klemmschutz der Baumaßnahme Erneuerung der Ausstattung und Umbauarbeiten für 9 neue und 20 bestehende Krippenplätze in der KITA "Spatzennest" der Firma Stellmacherei & Tischlerei Manfred Hahn, Schönborner Straße 40, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 1.639,58 Euro zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 51/2012 Vorlage Nr.: 55/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Elektroarbeiten der Baumaßnahme Erneuerung der Ausstattung und Umbauarbeiten für 9 neue und 20 bestehende Krippenplätze in der KITA "Spatzennest" der Firma Elektrofachbetrieb Reinhard Knoth, Feldstraße 30, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 1.992,38 Euro zu erteilen.  

 
Beschluss Nr.: 50/2012 Vorlage Nr.: 54/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Tischlerarbeiten der Baumaßnahme Erneuerung der Ausstattung und Umbauarbeiten für 9 neue und 20 bestehende Krippenplätze in der KITA "Spatzennest" der Firma Tischlerei Gunter Knorr, Hauptstraße 96, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 6.939,13 Euro zu erteilen.   

 
Beschluss Nr.: 49/2012 Vorlage Nr.: 53/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für das Gewerk Heizung/Sanitär der Baumaßnahme Erneuerung der Ausstattung und Umbauarbeiten für 9 neue und 20 bestehende Krippenplätze in der KITA "Spatzennest" der Firma Klempnerei Fröhlich, Hospitalstraße 23, 09661 Hainichen, zum Angebotspreis von 4.851,16 Euro zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 48/2012 Vorlage Nr.: 52/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Trockenbauarbeiten der Baumaßnahme Erneuerung der Ausstattung und Umbauarbeiten für 9 neue und 20 bestehende Krippenplätze in der KITA "Spatzennest" der Firma Baudienstleistungen Mario Siebenhaar, Hermsdorf 45, 09661 Rossau, zum Angebotspreis von 7.046,45 Euro zu erteilen. 

 
Beschluss Nr.: 47/2012 Vorlage Nr.: 51/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Carports auf dem Flurstück 184/25 der Gemmarkung Oberrossau im Rahmen der Erteilung einer Genehmigung zur Abweichung von den Vorschriften des Bebauungsplanes "Auenbach".

 
Beschluss Nr.: 46/2012 Vorlage Nr.: 50/2012

Der Gemeinderat Rossau stimmt dem Antrag auf Abweichung von den Vorschriften des Bebauungsplanes "Auenbach" für das Flurstück 184/25 der Gemarkung Oberrossau für die Bebauung des Bauplatzes mit einem Carport zu.

 
Beschluss Nr.: 45/2012 Vorlage Nr.: 49/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, vorbehaltlich der erteilten Baugenehmigung durch das Landratsamt Mittelsachsen, den Zuschlag für die Baumaßnahme: Errichtung eines Schulsportplatzes im OT Seifersbach, der Firma Steinbach und Richter GbR, Landschaftsgestaltung, Kirchberg 11, 09422 Lichtenau/OT Ottendorf, zum Angebotspreis von insgesamt 189.804,70 Euro zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 44/2012 Vorlage Nr.: 48/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiterer Entgelte für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen.  

 
Beschluss Nr.: 43/2012 Vorlage Nr.: 47/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Dienstanwesiung für Beitreibungsmaßnahmen und Behandlung von Kassenresten der Gemeinde Rossau.

 
Beschluss Nr.: 42/2012 Vorlage Nr.: 46/2012

Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 mit folgendem Ergebnis:


 Solleinnahmen und Sollausgaben 4.389.738,04 € 
 Haushaltseinnahmereste    167.646,00 € 
 Haushaltsausgabereste    224.681,00 € 
 Entnahme aus der Rücklage    177.558,78 € 

 

 
Beschluss Nr.: 41/2012 Vorlage Nr.: 45/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Verkauf einer Teilfläche von ca. 660 m² des kommunalen Flurstücks 105/10 der Gemarkung Seifersbach an Herrn Peter Klein und Frau Kerstin Dietze, beide wohnhaft: Siedlung 2, OT Seifersbach, in 09661 Rossau. Der Kaufpreis beträgt gemäß Verkehrswertgutachten 9.900,00 € für die mit A1, A2 und A3 bezeichnete Fläche. Die Kosten der Vermessung sowie alle Folgekosten aus diesem Verkauf tragen die Erwerber.  

 
Beschluss Nr.: 40/2012 Vorlage Nr.: 44/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Hort aus der Kindertagesstätte "Spatzennest" herauszulösen und ab dem 01.09.2012 als selbständige Einrichtung zu führen.

 
Beschluss Nr.: 39/2012 Vorlage Nr.: 43/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag für die Lieferung und Montage von Sonnenschutz in den Räumen der Grundschule und des Hortes im OT Seifersbach, Rossauer Straße 4, 09661 Rossau, an die Firma Teppich-Witzschel, Altenhainer Straße 50, 09669 Frankenberg, zum Angebotspreis von insgesamt 5.031,05 Euro zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 38/2012 Vorlage Nr.: 42/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem neu gebildeten Flurstück 34/11 (alt: Teil aus Flurstück 34/8) der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 37/2012 Vorlage Nr.: 41/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange die Zustimmung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Mühlbacher Straße" der Stadt Frankenberg.

 
Beschluss Nr.: 36/2012 Vorlage Nr.: 39/2012

Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Umbau eines Einfamilienhauses. Den Abriss des Dachstuhles sowie des 1. Obergeschosses, einschl. Erdgeschossdecke mit anschließendem Neuaufbau auf dem Grundstück Bergstraße 8, Flurstück 74 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

 
Beschluss Nr.: 35/2012 Vorlage Nr.: 37/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt auf der Grundlage der Betriebskostenab-nung der Kindereinrichtungen der Gemeinde Rossau nach § 14 Abs. 2 Sächs.KitaG für das Jahr 2011 eine Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe 9 h von 139,00 € auf 148,00 €, KIGA 9 h von 84,00 € auf 90,00 €, Hort 6 h von 49,00 € auf 53,00 € ab dem 1.10.2012. Die dazugehörige Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiterer Entgelte für die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen wird zur Gemeinderatssitzung am 20.8.2012 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.  

 
Beschluss Nr.: 34/2012 Vorlage Nr.: 36/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung einer Sportanlage für die Grundschule im OT Seifersbach mit Rundlaufbahn, Kurzstreckenbahn, Weitsprunganlage und Rasenspielfeld auf dem Flurstück 258/16 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 33/2012 Vorlage Nr.: 38/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Umverteilung von Haushaltsmitteln im Jahr 2012 in Höhe von 10.250,00 € aus dem Vorhaben -Ausbau Bergstraße- für die Finanzierung des Kommunalanteils an der Modernisierung der Kegelsport- und der Heizungsanlage im Vereinshaus Dreiwerden .     

 
Beschluss Nr.: 32/2012 Vorlage Nr.: 35/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, sich an der Modernisierung der Kegelsport- und der Heizungsanlage im Vereinshaus Dreiwerden zu beteiligen.  

 
Beschluss Nr.: 31/2012 Vorlage Nr.: 34/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt den prozentualen Erlass der Grundsteuer in Höhe von insgesamt 2354,93 €.   

 
Beschluss Nr.: 30/2012 Vorlage Nr.: 33/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für den Neubau einer Gewächshausanlage auf dem Flurstück 215/43 der Gemarkung Oberrossau im Rahmen der Erteilung eines wasserrechtlichen Genehmigung.

 
Beschluss Nr.: 30/2012 Vorlage Nr.: 33/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens für den Neubau einer Gewächshausanlage auf dem Flurstück 215/43 der Gemarkung Oberrossau im Rahmen der Erteilung eines wasserrechtlichen Genehmigung.

 
Beschluss Nr.: 29/2012 Vorlage Nr.: 32/2012

Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeinde-bedienstete für den Bürgerentscheid am 01. Juli 2012 in den Gemeindewahl-ausschuss:


 Vorsitzende: Frau Karin Burdack  
 Stellv. Vorsitzende: Frau Helga Müller  
 1. Beisitzer: Herr Steve Mucha
Seifersbach
Am Sonnenhof 29
09661 Rossau
Stellv.: Herr Christian Fischer
Oberrossau
Hauptstraße 182
09661 Rossau 
 2. Beisitzer: Frau Simone Menzel
Oberrossau
Hauptstraße 157
09661 Rossau 
Stellv.: Herr Gerold Richter
Greifendorf
Am Rubinberg 33
09661 Rossau 
3. Beisitzer: Frau Barbara Braune
OT Weinsdorf 
Hauptstraße 10 a
09661 Rossau
Stellv.: Frau Heidrun Stenzel
Schönborn-Dreiwerden
Zum Zschopautal 30
09661 Rossau 

 

 
Beschluss Nr.: 28/2012 Vorlage Nr.: 31/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange die Zustimmung zur Außenbereichssatzung des OT Riechberg der Stadt Hainichen.  

 
Beschluss Nr.: 27/2012 Vorlage Nr.: 30/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange die Zustimmung zum Bebauungsplan "Wohngebiet Südliche Gartenstadt" der Stadt Hainichen.   

 
Beschluss Nr.: 26/2012 Vorlage Nr.: 28/2012

Der Gemeinderat Rossau bestätigt die private Nutzung des PKW`s des Bürgermeisters für Dienstfahrten durch den Bürgermeister.

 
Beschluss Nr.: 25/2012 Vorlage Nr.: 27/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, der Firma Walter Straßenbau KG, Waldheimer Straße 76A, OT Etzdorf, 09661 Striegistal, auf ihr Angebot in Höhe von 37.097,41 € für die Sanierung von Gemeindestraßen den Zuschlag zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 24/2012 Vorlage Nr.: 24/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die 1. Änderung zum Nutzungsvertrag vom 27.04.2010 zwischen der Gemeinde Rossau und dem Heimatverein "Rubin" Greifendorf e.V.

 
Beschluss Nr.: 23/2012 Vorlage Nr.: 29/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, einen Bürgerentscheid zur Eingliederung der Gemeinde Rossau in die Stadt Mittweida zum 01.01.2013 in der Gemeinde Rossau durchzuführen. Der Gemeinderat Rossau legt den Abstimmungstermin auf dem 01. Juli 2012 fest. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, die Frage: "Sind Sie für eine Eingliederung der Gemeinde Rossau in die Stadt Mittweida zum 01.01.2013? mit "JA" oder "NEIN" zu beantworten.

 
Beschluss Nr.: 22/2012 Vorlage Nr.: 25/2012

Äbwägung
Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangen, so dass keine erneute Abwägung erforderlich ist.

Satzungsbeschluss
1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 22. Juli 2011(BGBl. I S. 1509) sowie nach § 89 der Bauordnung in der Fassung des Gesetzes zur Neufassung der SächsBO und zur Änderung anderer Gesetze vom 28.05.2004 (SächsGVBl. Nr. 8 S. 200), zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27.01.2012 (SächsGVBl. S. 130, 142), in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBl. S. 55), berichtigt am 25.04.2003 (SächsGVBl. S. 159), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 27.01.2012 (SächsGVBl. S. 130, 140), beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Rossau in seiner Sitzung am 07.05.2012 des Bebauungsplan "Schulsportplatz im OT Seifersbach", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in der Fassung 02/2012 als Satzung.
2. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung 02/2012 wird gebilligt.
3. Die Satzung sowie die Stelle, bei der die Satzung auf Dauer während der Diensstunden von jedermann eingesehen werden aknn und über deren Inhalt Auskunft zu erhalten ist, ist ortsüblich bekanntzumachen.

 
Beschluss Nr.: 21/2012 Vorlage Nr.: 26/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt, vorbehaltlich der Erteilung der Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn durch die Sächsische Aufbaubank, Abt. Umwelt und Landwirtschaft, den Zuschlag für den Neubau der Straßenbeleuchtung entlang der B 169 im OT Greifendorf, der Firma SSS Energietechnik und Netzservice GmbH Hainichen, Zu den Eichen 1, 09661 Hainichen, zum Angebotspreis in Höhe von 36.775,31 Euro zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 20/2012 Vorlage Nr.: 22/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung einer Futtermittellagerhalle mit Photovoltaikanlage als Erweiterung eines landwirtschaftlich genutzten Carports mit Photovoltaikanlage auf dem Flurstück 14 der Gemarkung Greifendorf.

 
Beschluss Nr.: 19/2012 Vorlage Nr.: 21/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau.

 
Beschluss Nr.: 18/2012 Vorlage Nr.: 20/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Erneuerung des Dachstuhles mit Aufsparrendämmung und Tondachsteindeckung am bestehenden Wohnhaus, Dorfstraße 52, auf dem Flurstück 42/3 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

 
Beschluss Nr.: 17/2012 Vorlage Nr.: 19/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt den Übertrag von Haushaltsresten vom Haushaltsjahr 2011 in das Jahr 2012.

 
Beschluss Nr.: 16/2012 Vorlage Nr.: 18/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2012.

 
Beschluss Nr.: 15/2012 Vorlage Nr.: 16/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 02/2012 vom 16.1.2012 zur Haushaltssatzung 2012.

 
Beschluss Nr.: 14/2012 Vorlage Nr.: 15/2012

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf den Flurstücken 175/18 und 173/15 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 13/2012 Vorlage Nr.: 14/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt den Pachtvertrag vom 29.2.2012 zwischen der Gemeinde Rossau und der Fa. Universal Energy Engineering GmbH, Neefestraße 82, 09119 Chemnitz, zur Installation und Betrieb einer Aufdach-Photovoltaikanlage auf dem Bauhofgebäude, Hauptstraße 150 b, 09661 Rossau, Flurstück 275/10 der Gemarkung Oberrossau.

 
Beschluss Nr.: 12/2012 Vorlage Nr.: 13/2012

Der Gemeinderat Rossau stimmt dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung eines Endmontagebetriebes zur Komplettierung von mobilen Bioheizungsanlagen im OT Dittersbach der Stadt Frankenberg.

 
Beschluss Nr.: 11/2012 Vorlage Nr.: 08/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die "Satzung der Gemeinde Rossau zur Regelund des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rossau".

 
Beschluss Nr.: 10/2012 Vorlage Nr.: 07/2012

Der Gemeinderat Rossau stimmt den Mietpreisen für das Gemeindezelt zu.

 
Beschluss Nr.: 09/2012 Vorlage Nr.: 12/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 95/2012 vom 5.10.2009.  

 
Beschluss Nr.: 08/2012 Vorlage Nr.: 11/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 18/2012 vom 16.2.2009.

 
Beschluss Nr.: 07/2012 Vorlage Nr.: 10/2012

Der Gemeinderat Rossau billigt in öffentlicher Sitzung am 27.2.2012 den Bebauungsplan "Schulsportplatz im OT Seifersbach" in der Fassung von 02/2012 mit Planzeichnung im Maßstab 1:500 sowie die Begründung mit Umweltbericht und beschließt die erneute Offenlage gemäß § 3(2) BauGB für die Dauer eines Monats. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden nach § 3(2) BauGB von der erneuten öffentlichen Auslegung benachrichtigt. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Die öffentliche Auslegung nach § 3(2) Satz 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen.

 
Beschluss Nr.: 06/2012 Vorlage Nr.: 09/2012

Der Gemeinderat Rossau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.2.2012 die Anregungen zum Bebauungsplan "Schulsportplatz im OT Seifersbach" aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(2) BauGB und der Behörden nach § 4(2) BauGB geprüft. Die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden wurden entsprechend Abwägungstabelle (Anlage) - berücksichtigt, - teilweise berücksichtigt, - nicht berücksichtigt. Das Abwägungsergebnis ist mitzuteilen. Bei Behörden, die keine Anregungen und Bedenken geäußert haben bzw. deren Belange nicht berührt sind, besteht kein Abwägungsbedarf (Abwägungstabelle). Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) Satz 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 
Beschluss Nr.: 05/2012 Vorlage Nr.: 06/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 62/2011 vom 18.7.2011.    

 
Beschluss Nr.: 04/2012 Vorlage Nr.: 05/2012

Der Gemeinderat Rossau beschließt den Kauf des Flurstücks 184/5 der Gemarkung Oberrossau mit einer Größe von 24 m² von Frau Anne Ball, Pastors Berge 1 B, 59519 Möhnesee, zum Preis von 10,00 €/m² nach der Inanspruchnahme des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde. 

 
Beschluss Nr.: 03/2012 Vorlage Nr.: 04/2012

Der Technische Ausschuss erteilt das Einvernehmen zum Umbau des Wirtschaftsgebäudes eines Vierseithofes zur erweiterten Wohnraumnutzung auf dem Flurstück 30/5 der Gemarkung Oberrossau.

 
Beschluss Nr.: 02/2012 Vorlage Nr.: 03/2012

Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2012. 

 
Beschluss Nr.: 01/2012 Vorlage Nr.: 01/2012

Der Gemeinderat der Gemeinde Rossau beschließt die Inventurrichtlinie sowie die Dienstanweisung für die laufende Führung einer Anlagenbuchhaltung in der Gemeinde Rossau.