Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse 2016
 
Beschluss Nr.: 48/2016 Vorlage Nr.: 50/2016

Der Verwaltungsausschuss und der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau beschließen die weitere Zulassung des öffentlichen Durchgangsverkehrs für Fußgänger auf dem Grundstück der Grundschule Seifersbach mit den Flurstücken 69/3 und 80/1 der Gemarkung Seifersbach.
 

 
Beschluss Nr.: 47/2016 Vorlage Nr.: 48/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Ersatzneubau von zwei Garagen und der Einhausung einer Zisterne auf dem Flurstück 28/17 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 46/2016 Vorlage Nr.: 47/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau einer Dachgaube an ein bestehendes Wohnhaus auf den Flurstücken 17/4 und 28/17 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 45/2016 Vorlage Nr.: 46/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt für den Eigenanteil der Gemeinde am Abriss und Neubau der Kindereinrichtung an der Hauptstraße 87 in Niederrossau in Höhe von 1.634.290,00 €
die Aufnahme eines Kredites. Dieser wird in den Haushaltsplan für das Jahr 2017 eingearbeitet.

 
Beschluss Nr.: 44/2016 Vorlage Nr.: 45/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt den Ausbau der kommunalen Hauptstraße 88 - 91 im Haushaltsjahr 2017. Die Maßnahme 23 des Haushaltes wird in den Haushaltsplan der Gemeinde für das Jahr 2017 eingestellt.

 
Beschluss Nr.: 43/2016 Vorlage Nr.: 44/2016

Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.10.2016 verpflichtet Herr Dieter Behne, Mitglied des Gemeinderates, den wiedergewählten Bürgermeister Dietmar Gottwald nach § 51 Abs. 6 zur gewissenhaften Erfüllung seiner Amtspflichten für die nächsten sieben Jahre.

 
Beschluss Nr.: 42/2016 Vorlage Nr.: 36/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Allgemeine Bewertungsrichtlinie der Gemeinde Rossau.

 
Beschluss Nr.: 41/2016 Vorlage Nr.: 35/2016

Der Gemeinderat Rossau stellt den Jahresabschluss der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2015 fest.

 

Gesamtergebnis   1.371.473,10 €
    Ordentliches Ergebnis         5.690,75 €
    Sonderergebnis   1.365.782,35 €
Bilanzsumme 19.517.278,14 €
Veränderung des Finanzmittelbestandes ./.  298.532,33 €
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln      619.511,61 €
Endbestand an Zahlungsmitteln      320.979,28 €
Abdeckung von Fehlbeträgen im Sonderergebnis ./.  529.319,66 €
Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital                 0
Korrekturen in der Eröffnungsbilanz         9.270,08 €

 

 
Beschluss Nr.: 40/2016 Vorlage Nr.: 43/2016

Der Gemeinderat Rossau wählt den Gemeinderat Herrn Dieter Behne zur Durchführung der Verpflichtung des wiedergewählten Bürgermeisters Herrn Dietmar Gottwald.

 
Beschluss Nr.: 39/2016 Vorlage Nr.: 42/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt den Zuschlag für die Baumaßnahme Sanierung Straße und Ersatzneubau Durchlass, OT Moosheim Nr. 38 - 38 a, an die Firma Baugeschäft Braune, Hauptstraße 12 a, 09661 Rossau, OT Weinsdorf, zum Angebotspreis von 62.626,27 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 38/2016 Vorlage Nr.: 41/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses nach Abbruch eines Seitengebäudes auf dem Flurstück 8 a der Gemarkung Hermsdorf.

 
Beschluss Nr.: 37/2016 Vorlage Nr.: 40/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Um- und Ausbau eines Stall-/Scheunengebäudes in ein Wohnhaus auf dem Flurstück 117/2 der Gemarkung Oberrossau.

 
Beschluss Nr.: 36/2016 Vorlage Nr.: 39/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen HW-Schadensbeseitigung 2013 - Ertüchtigung Wasserspeicher Rossau - BA 5 Instandsetzung Einlaufbauwerk und Sandfang - BA 6 Landschaftsbau, an die Firma Steinbach & Richter GbR, OT Ottendorf, Kirchberg 11, 09244 Lichtenau, zu einem Preis von 176.103,41 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 35/2016 Vorlage Nr.: 38/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "HW-Schadensbeseitigung 2013 - Sanierung Zuwegung Wasserfall Liebenhain und Teilsanierung Wanderweg nach Ringethal an die Firma Walter Straßenbau KG, OT Etzdorf, Waldheimer Straße 76 A, 09661 Striegistal, zu einem Preis von 79.486,16 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 34/2016 Vorlage Nr.: 37/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungenj Parkplatzbefestigung Neubauten, Hauptstraße 142 - 143 in Rossau an die Firma Walter Straßenbau KG, OT Etzdorf, Waldheimer Straße 76 A, 09661 Striegistal, zu einem Preis von 29.140,36 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 33/2016 Vorlage Nr.: 34/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Abbruch und Ersatzneubau eines Seitengebäudes innerhalb eines vorhandenen 4-Seitenhofes auf dem Flurstück 34/10 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 32/2016 Vorlage Nr.: 33/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern auf einer Teilfläche des Flurstückes 12/1 der Gemarkung Oberrossau.

 
Beschluss Nr.: 31/2016 Vorlage Nr.: 32/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, dass die Gemeinde Rossau den § 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 01. Januar 2021 ausgeführten Leistungen weiterhin anwendet.

 
Beschluss Nr.: 30/2016 Vorlage Nr.: 31/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Beantragung von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet Rossau.

 
Beschluss Nr.: 29/2016 Vorlage Nr.: 30/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt sein Einvernehmen zur Nutzungsänderung eines vorhandenen Carports zu Wohnraum auf dem Flurstück 76 der Gemarkung Greifendorf.

 
Beschluss Nr.: 28/2016 Vorlage Nr.: 29/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Straßeninstandsettzng - Gemeinde Rossau, Ortsteil Schönborn-Dreiwerden - Am Sportplatz" an die Firma Walter Strassenbau KG, OT Etzdorf, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal, zu einem Preis von 37.209,63 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 27/2016 Vorlage Nr.: 28/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Straßeninstandsetzung - Gemeinde Rossau, Ortsteil Seifersbach, Hintere Dorfstraße" an die Firma Walter Strassenbau KG, OT Etzdorf, Waldheimer Straße 76 a, 09661 Striegistal, zu einem Preis von 40.609,46 Eiro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 26/2016 Vorlage Nr.: 27/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die üerbplanmäßige Auszahlung in Höhe von 24.483,00 € für die Fördermittelmaßnahme - Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LRA Mittelsachsen, Gehwegbau K 8213.

 
Beschluss Nr.: 25/2016 Vorlage Nr.: 26/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Flurstück 63/1 der Gemarkung Hermsdorf.

 
Beschluss Nr.: 24/2016 Vorlage Nr.: 25/2016

Der Gemeinderat Rossau tritt den Festsetzungen zur Haushaltssatzung im Bescheid vom 03.05.2016 durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes bei. Die geänderte Haushaltssatzung wird beschlossen.

 
Beschluss Nr.: 23/2016 Vorlage Nr.: 24/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf den Flurstücken 91/2 und 91/3 der Gemarkung Seifersbach.

 
Beschluss Nr.: 22/2016 Vorlage Nr.: 23/2016

Der Gemeinderat Rossau erteilt das Einvernehmen zum Abriss des alten Seitengebäudes und Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 26/1 der Gemarkung Schönborn-Dreiwerden.

 
Beschluss Nr.: 21/2016 Vorlage Nr.: 22/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.970,00 € für die Fördermittelmaßnahme - Sanierung Straße und Ersatzneubau Durchlass im OT Moosheim -.

 
Beschluss Nr.: 21/2016 Vorlage Nr.: 22/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.970,00 € für die Fördermittelmaßnahme - Sanierung Straße und Ersatzneubau Durchlass im OT Moosheim -.

 
Beschluss Nr.: 18/2016 Vorlage Nr.: 19/2016

Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Ronny Zimmer zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Rossau und die Wahl des Kameraden Jens Stockmann zu dessen Stellvertreter.

 
Beschluss Nr.: 18/2016 Vorlage Nr.: 19/2016

Der Gemeinderat Rossau bestätigt die Wahl des Kameraden Ronny Zimmer zum Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Rossau und die Wahl des Kameraden Jens Stockmann zu dessen Stellvertreter.

 
Beschluss Nr.: 17/2016 Vorlage Nr.: 18/2016

Der Gemeinderat Rossau stimmt der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung Rossau zu den Vorranggebieten des Windenergiekonzeptes des Planungsverbandes Region Chemnitz VREG 25 Rossau / Kriebstein und dem VREG 48 Irbersdorf / Sachsenburg / Seifersbach zu.

 
Beschluss Nr.: 16/2016 Vorlage Nr.: 17/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Mittel aus dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz in Höhe von 330.803,43 € für den Neubau des Kindergartens einzusetzen.

 
Beschluss Nr.: 15/2016 Vorlage Nr.: 16/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einleitung eines Umstufungsverfahrens für die Verbindung zwischen Hauptstraße 92 und Hauptstraße 83 in Niederrossau mit einer Aufstufung von einem Eigentümerweg zur Ortsstraße.

 
Beschluss Nr.: 14/2016 Vorlage Nr.: 15/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Einleitung eines Umstufungsverfahrens für die Verbindung zwischen Wartehaus und Am Eichberg 8 in Weinsdorf mit einer Aufstufung von einem Eigentümerweg zur Ortsstraße.

 
Beschluss Nr.: 12/2016 Vorlage Nr.: 12/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Mitgliedern der Wahlvorstände und des Briefwahlvorstandes zur "Bürgermeisterwahl" am 11. September 2016
sowie am Tag eines erforderlichen zweiten Wahlganges am 02. Oktober 2016 je Wahltag und Person 30,00 € als Auslagenersatz/Erfrischungsgeld zu zahlen.

 
Beschluss Nr.: 11/2016 Vorlage Nr.: 11/2016

Der Gemeinderat Rossau wählt folgende Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete für die Bürgermeisterwahl am 11. September 2016 und einen evtl. erforderlichen zweiten Wahlgang am 02. Oktober 2016 gemäß § 9 (1) KWG in den Gemeindewahlausschuss:

 

Vorsitzende: Frau Regina Ranft
Moosheim
Greifendorfer Straße 30
09661 Rossau
Stellv. Vorsitzende: Frau Karin Burdack
Sachsenburg
Rathausstraße 4
09669 Frankenberg
1. Beisitzer: Herr Steve Mucha
Seifersbach
Rossauer Straße 27
09661 Rossau
Stellv. Beisitzer: Herr Konrad Hoppe
Niederrossau
Hauptstraße 132
09661 Rossau
2. Beisitzer: Frau Heidrun Stenzel
Schönborn-Dreiwerden
Zum Zschopautal 30
09661 Rossau
Stellv. Beisitzer Herr Jens Stockmann
Niederrossau
Hauptstraße 79
09661 Rossau
3. Beisitzer: Frau Annelie Lippmann
Niederrossau
Hauptstraße 56 a
09661 Rossau
Stellv. Beisitzer: Frau Barbara Braune
Weinsdorf
Hauptstraße 10 a
09661 Rossau
4. Beisitzer: Herr Lutz Scheibe
Niederrossau
Sonnenblick 1
09661 Rossau
Stellv. Beisitzer: Herr Gerd Grünert
Seifersbach
Mittweidaer Straße 1
09661 Rossau

 

 
Beschluss Nr.: 10/2016 Vorlage Nr.: 10/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Haushaltssatzung 2016, den dazugehörigen Finanzplan und die Anlagen zur Satzung.

 
Beschluss Nr.: 08/2016 Vorlage Nr.: 04/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die im Haushaltsjahr 2015 enthaltenen und nicht abgeschlossenen Maßnahmen
- Beseitigung von Schäden des Hochwassers 2013
- Sanierung des Feuerlöschteiches im OT Moosheim
- Umrüstung Feuerwehr auf BOS Digitalfunk
ins Haushaltsjahr 2016 zu übertragen.

 
Beschluss Nr.: 07/2016 Vorlage Nr.: 13/2016

Der Technische Ausschuss erteilt sein Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flustück 162/9 der Gemarkung Niederrossau.

 
Beschluss Nr.: 06/2016 Vorlage Nr.: 07/2016

Der Gemeinderat Rossau lehnt die Übernahme der Elternanteile zur Schülerbeförderung für das Schuljahr 2016/2017 ab.

 
Beschluss Nr.: 05/2016 Vorlage Nr.: 06/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt die Unterzeichnung der Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen der KISA und der Gemeinde Rossau.

 
Beschluss Nr.: 04/2016 Vorlage Nr.: 03/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, die Spende in Höhe von 250,00 € des Getränkehandel Funke für die Kindereinrichtung "Spatzennest" anzunehmen.

 
Beschluss Nr.: 03/2016 Vorlage Nr.: 02/2016

Der Gemeinderat Rossau beschließt, den Zuschlag der Bauleistungen "Sanierung des Feuerlöschteiches im Ortsteil Moosheim" an die Firma Richter Tiefbau-Abbruch GmbH, OT Greifendorf, Am Rubinberg 33, 09661 Rossau, zu einem Preis von 29.518,49 Euro brutto zu erteilen.

 
Beschluss Nr.: 02/2016 Vorlage Nr.: 05/2016

Der Technische Ausschuss der Gemeinde Rossau erteilt sein Einvernehmen zum Neubau von zwei Doppelfertigteilgaragen und einer Massivgarage auf den Flurstücken 15/3 und 15/5 der Gemarkung Weinsdorf.